Bürgernahe Kommunalpolitik mit uns

Die Bürger für Rheinstetten treffen sich Montag, den ?.?.20?? ab 19³⁰ Uhr in der alten Schule in Forchheim, Haupstraße 2. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Vorstellungen einzubringen. Teilen Sie uns ihre Wünsche mit, damit wir das Leben in unserer Gemeinde verbessern können.

aktuelle Informationen

Feuerwehrdrehleiter – Entscheidung verschoben!
Nach der vorausgehenden Sitzung des AUT, in der sich eine eindeutige Empfehlung für die Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter ergab, hat in der letzten Sitzung des Gemeinderats OB Schrempp den Tagesordnungspunkt ungewöhnlicherweise vor der endgültigen Entscheidung kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Nach einigen z. T. „emotionalen“ Telefongesprächen wollte er nichtöffentlich im Gemeinderat noch einmal eine Klärung herbeiführen. Obwohl das Hinterzimmer für die BfR nicht der Ort der Entscheidungsfindung ist und sein sollte, haben die BfR der Sache wegen darauf verzichtet, diesen Vorschlag formal zu verhindern. Überraschend waren dann am Montag (30.11.2020) den BNN einige Details der stattgefundenen nichtöffentlichen Beratung zu entnehmen.
Vielleicht haben die nicht genannten Quellen den Mut, sich im Nachhinein dazu zu bekennen.
In der Sache selbst ergibt sich tatsächlich noch ein Klärungsbedarf, sowohl hinsichtlich der Bewertung der Rechtslage als der tatsächlichen Umstände und Voraussetzungen für die Notwendigkeit einer Feuerwehrdrehleiter.
Im Nachhinein ergibt sich jetzt, dass der AUT auf Grundlage einer nicht mängelfreien Vorlage beraten und entschieden hat. Verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Vorlagen zu Beratungen und Entscheidungen im Gemeinderat ist der Oberbürgermeister als Leiter der Verwaltung und Vorsitzender des Gemeinderates, dies gilt auch für Vorlagen, die in seinem Auftrage erstellt werden. Die BfR wird sich auch weiterhin bemühen, zu einer Lösung mit maximaler Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger beizutragen, wenngleich ein maßgeblicher Grund für eine Feuerwehrdrehleiter in der planerischen Umsetzung des Baugebietes Bach West zu sehen ist, die so hauptsächlich von den Fraktionen von CDU und SPD betrieben und verantwortet wurde und wird.
 

Mit den besten Wünschen für unser aller Gesundheit! 

Die BÜRGER für RHEINSTETTEN werden von Otto Deck im Gemeinderat vertreten.
Kontakt: info (bei) buerger-fuer-rheinstetten.de

                Otto.Deck (bei) gemeinderat-rheinstetten.de (Tel. 07242 5633)

29.11.2020:

Zahlen sagen mehr als falsche Worte   

•  Die Anzahl der Neuinfizierten im Oktober ist so hoch wie alle Infizierten von März bis September.
• Im November gibt es mehr Neuinfizierte als von März bis Oktober zusammen.
• Im November so viel Tote wie im April.

Erkennen Sie die Abschwächung?

Förter, digital

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20.10.20: 

• 105 Neuinfizierte pro 100T in einer Woche in Rheinstetten

(Herbert Förter, verschnupft)

 Otto Deck im Gemeinderat

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