| „Rheinstetten aktuell“ – künftig ohne Leserbriefe? Leserbriefe sind dem Herrn Oberbürgermeister schon lange ein „Dorn im Auge“, das brachte er immer mal wieder durch entsprechende Bemerkungen und Mäkeleien zum Ausdruck. Seine Begründung, rechtliche Bedenken und Empfehlungen des Städtetages. Einschränkungen für Bürgerinnen und Bürger beginnen meistens damit, dass die Verbreitung von Worten erschwert, eingeschränkt oder gar untersagt werden, das ist auf unterschiedlichen Ebenen weltweit zu beobachten. Selbstverständlich dient „Rheinstetten aktuell“ zunächst der Bekanntmachung amtlicher Nachrichten, darüber hinaus ist es aber auch ein Mitteilungsblatt der Menschen in Rheinstetten und dient dem innerstädtischen Informationsaustausch, die zahlreichen Beiträge von Kirchen, Schulen, Vereinen und weiteren Gruppen und Initiativen bestätigen dies jede Woche eindrucksvoll. Warum soll es da nicht besonders engagierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden, ihre Meinung oder Haltung zu interessierenden Themen, die Rheinstetten betreffen, kundzutun? Bereichert dies nicht in den meisten Fällen unsere Gesprächskultur, regt Diskussionen an und gibt Verantwortlichen in Verwaltung, Gemeinde- und Ortschaftsrat wertvolle Hinweise? Im letzten Jahr wurden in „Rheinstetten aktuell“ genau fünf Leserbriefe veröffentlicht und weitere fünf wurden aus nicht bekannten Gründen nicht veröffentlicht. Da kann der Aufwand wohl nicht besonders groß gewesen sein. Von einem Oberbürgermeister sollte man erwarten können, dass er sich für größtmögliche Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern einsetzt. Von Herrn Schrempp ist hier allerdings nichts zu erwarten, sonst würde er sein „Oberbürgermeisterbüro“ nicht mit einer anlasslosen Überarbeitung des Radaktionsstatutes von „Rheinstetten aktuell“ beschäftigen, derzeit gibt es wahrhaft dringlichere Themen, um die sich der Herr OB kümmern sollte. Nach den Vorberatungen ist zu erwarten, dass neben der CDU-Fraktion mit ihrem Anhängsel Junge Liste, bedauerlicher Weise auch die Fraktionen von SPD und Bündniss90/Die Grünen sich anbiedern und der Abschaffung von Leserbriefen zustimmen werden. Fraglich, ob solche „kleinkarierten“ Maßnahmen die Demokratie stärken werden! |
Gemeindeanzeiger 10 vom 6. März 2025
| Zuversicht 2025! wie schon bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 in den Gemeinderat kurz vor Weihnachten verbreitete der Herr Oberbürgermeister auch beim Bürgertreff in Neuburgweier in seiner Ansprache zum Start des Jubiläumsjahres „50 Jahre Rheinstetten“ wenig Zuversicht. Mit Blick auf anstehende Investitionen in Millionenhöhe und eine „angespannte Finanzsituation“ nicht nur in Rheinstetten wird in Rheinstetten aktuell Nr. 1-2/2025 sogar von einem „bedrückendem Gefühl“ des Oberbürgermeisters berichtet. Die Verantwortung dafür liegt selbstverständlich außerhalb, bevorzugt bei Bund und Land, weniger in der Amtsführung der Verwaltung in den letzten 16 Jahren. Eine Stadt wie Rheinstetten, die gerade mal ca. 4 Mio. Euro für eine Gastronomie-Immobilie ausgibt, sollte in der Lage sein, die gegenwärtig durchaus herausfordernden Anforderungen angemessen zu bewältigen. Möglicherweise fehlt es dem Herrn Oberbürgermeister im ersten Jahr seiner dritten Amtszeit noch etwas an „Schwung“. Die Stimmung beim Bürgertreff 2025 in Neuburgweier wurde jedenfalls von einem „Ausnahme Sänger und Pianisten“, der in seiner Jugendzeit zum „Weierer“ wurde, gerettet. In diesem Sinne uns allen ein gutes Jahr 2025! |
Gemeindeanzeiger 3 vom 16. Januar 2025