Aktivitäten in 2019
„Minuszinsen sind Diebstahl!“ Aufsichtsratsmitglied der Spar- und Kreditbank Rheinstetten teilte letzte Woche über |
Gemeindeanzeiger 46 vom 14. November 2019
„Rheinstetten wird sauberer!“ Mehrere Modelle wurden von der Verwaltung vorab getestet, eine elektrisch betriebene Maschine war nicht dabei. Die Standardargumente „zu hohe Kosten“ oder „nicht ausgereifte Technik“ waren die Begründung dafür, eine Maschine mit CO2-freiem Elektroantrieb nicht in die Auswahl miteinzubeziehen. Ein Mitglied der CDU-Fraktion sieht die Anschaffung unter rein „betriebswirtschaftlichen“ Gesichtspunkten. Angesichts einer von der Verwaltung eingeschätzten Lebensdauer von 6 bis 7 Jahren, kann der vorliegende nschaffungsvorschlag weder als besonders „betriebswirtschaftlich“ günstig noch besonders „nachhaltig“ bezeichnet werden. Eine Berücksichtigung der Auswirkungen auf das Klima und „saubere“ Luft, wie in vielen Gemeinden zwischenzeitlich üblich, erfolgte in Rheinstetten damit nicht. Mit Zustimmung von CDU, SPD und ULR wurde gegen die Stimme der BfR der Anschaffung zugestimmt. Die Grünen/Bündnis 90 hatten keine klare Meinung zu dem Thema und enthielten sich der Stimme. |
Gemeindeanzeiger 43 vom 24. Oktober 2019
30 % Dachbegrünungsfläche Antrag der BfR wurde deshalb abgelehnt. Es bleibt also bei den lächerlichen 10% der Dachfläche, die im Entwurf für den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neue Messe, 1. Änderung“ als „Gründach“ vorgeschrieben werden. Während OB Sebastian Schrempp, nicht gerade als „Kritiker der Wirtschaft“ bekannt, mit 30% Dachbegrünungsfläche durchaus leben konnte, sang die neue Stimme der FDP im Gemeinderat das Lied der „hohen Baukosten“, vor denen Unternehmen (vom Gemeinderat?) zu bewahren und zu schützen sind. Neue Messe um weitere ca. 3 Hektar erweitert. Damit leistet Rheinstetten erneut einen Beitrag zum Flächenverbrauch mit allen nicht ausgeglichen Folgen und Kosten die letztendlich an der Allgemeinheit hängen bleiben werden. |
Gemeindeanzeiger 41 vom 10. Oktobär 2019
| „reibungslos“ verlief die „Konstituierung“ des neu gewählten Gemeinderates. Die Bürger für Rheinstetten werden in der ersten Hälfte der neuen Amtsperiode im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) und in der zweiten Hälfte im Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) mitarbeiten. Dies ist durch Bildung einer sogenannten „Zählgemeinschaft“ mit der Fraktion Bündniss 90/die Grünen ermöglicht worden. Für die faire Zusammenarbeit in diesem Zusammenhang bedanken sich die BfR bei den Grünen. Bei der Wahl der ehrenamtlichen Oberbürgermeister-Stellvertreter setzten sich die allein zwischen den Fraktionen von CDU und SPD ausgekungelten Vorschläge durch, die ohne Beteiligung oder Gespräche mit den anderen Gruppierungen zustande kamen. Bemerkenswert die kommentarlose Unterstützung dieser Vorschläge durch die Fraktionen von ULR und Bündniss90/die Grünen, die von wenig Unabhängigkeit bei der ULR und wenig demokratischem Selbstbewusstsein bei der erstarkten Fraktion von Bündniss90/die Grünen zeugt. |
Gemeindeanzeiger 30 vom 25. Juli 2019
| „Proklamation“ der neue Gemeinderat ist noch nicht konstituiert, die Wahlen für die Ausschüsse und neu zu besetzenden Posten haben noch nicht stattgefunden, da proklamiert die alte, noch sechsköpfige SPD-Fraktion in ihrem Stadtgespräch 23/2019, schon einmal die 2. stellvertretende Bürgermeisterin für die nächsten 5 Jahre. Mag sein, dass das „Demokratieverständnis“ der SPD-Fraktion aufgrund ihrer mehr als 125jährigen Geschichte in Rheinstetten noch aus Kaiser Wilhelms Zeiten stammt, vielleicht hat sich im Hintergrund aber auch schon eine neue „Dreier-GroKo“ gebildet, die die „Pöstchen“ schon mal vorab verteilt. Die Bürger für Rheinstetten werden die entsprechenden Wahlen im Gemeinderat abwarten und sich aktiv und passiv mit qualifizierten Vorschlägen einbringen. Die BÜRGER für RHEINSTETTEN werden weiterhin von Otto Deck im Gemeinderat vertreten. Kontakt: info (bei) buerger-fuer-rheinstetten.de |
Gemeindeanzeiger 24 vom 13. Juni 2019
| Bürger für Rheinstetten sagen: Träumen nicht gerechnet. Wir haben gehofft, ganz knapp im neuen Gemeinderat wieder vertreten zu sein. Mit 33% mehr Stimmen als 2014 haben Sie als Wählerinnen und Wähler uns und andere klar beauftragt, die in der Wahlkampagne vertretenen Vorstellungen von einer anderen Politik insbesondere mit mehr Rücksicht auf unsere natürlichen Lebensgrundlagen konsequent in Rheinstetten einzubringen.
Wir freuen uns, dass künftig etliche neue „Köpfe“ am „Ratstisch“ Platz nehmen werden und gratulieren allen künftigen Gemeinderäten zu ihrem Amt.
Die BÜRGER für RHEINSTETTEN werden weiterhin von Otto Deck im |
Gemeindeanzeiger 23 vom 6. Juni 2019
Die parteiunabhängige Wählervereinigung bewirbt sich am Sonntag, den 26. Mai bei der Wahl zum Gemeinderat um die Mitgestaltung unserer Zukunft: Zuhause viel vor und werden Rheinstetten mitdenken und bewegen. Als Baden-Württemberger können wir bekanntlich kein Hochdeutsch, in unterschiedlichen Mundarten sprechen wir deshalb die Themen deutlich, verständlich und wahrnehmbar an, gelegentlich als Europäer auch mehrsprachig. auf das Klima zu untersuchen und zu berücksichtigen. gemeinsame, überparteiliche Lösungen – ganz ohne Fraktionszwang! Bürgerbeteiligung, beginnend mit großzügiger und frühzeitiger Information und Kommunikation. Gesprächsangebote, Leserbriefe und Beiträge der Parteien und Gruppierungen in Rheinstetten aktuell zu kommunalpolitischen Themen gehören für die BfR dazu.
deshalb: 4 mal 3 Stimmen bei der Wahl der Gemeinderäte für
Die Bürger für Rheinstetten (BfR) verzichten auf Wahlplakate im öffentlichen Raum und finanzieren ihre Kampagne mit eigenen Mitteln. |
Gemeindeanzeiger 21 vom 23. Mai 2019
Die parteiunabhängige Wählervereinigung von CDU und SPD unter Führung des Oberbürgermeisters in der zu Ende gehenden Amtszeit des aktuellen Gemeinderates: keine nennenswerte Verantwortung für bezahlbares Wohnen und überlässt die Umsetzung ausschließlich den Investoren. der Gebäude der Pestalozzi- und Hebelschule in Mörsch. werden weiterhin keine Anforderungen an naturverträglichere Bewirtschaftung für mehr Artenvielfalt und Biodiversität gestellt. besonders für Gewerbe und Industrie weit unter Wert wird weiter betrieben, ohne dass ein nachhaltiges Ansteigen der Gewerbesteuern feststellbar ist. wissenschaftliche Aufarbeitung der Nazizeit in den ehemaligen Dörfern Forchheim, Mörsch und Neuburgweier nicht gewünscht.
Die Bürger für Rheinstetten (BfR) verzichten auf Wahlplakate im öffentlichen Raum und finanzieren ihre Kampagne mit eigenen Mitteln. |
Gemeindeanzeiger 20 vom 16. Mai 2019
Die parteiunabhängige Wählervereinigung Bürger für Rheinstetten – Ideen für Rheinstetten stellt sich mit folgenden Schwerpunkten der bevorstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019:
deshalb: 4 mal 3 Stimmen bei der Wahl der Gemeinderäte für
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Gemeindeanzeiger 19/2019 vom 9. Mai 2019
Gemeinderatswahl Die parteiunabhängige Gruppierung Bürger für Rheinstetten (BfR)
Weitere Informationen auch unter der Website www.buerger-fuer-rheinstetten.de (bitte beachten Sie die geänderte Schreibweise für den Aufruf der neuen Homepage).
Fragen und Anregungen bitte an E-Mail info (bei) buerger-fuer-rheinstetten.de. |
Gemeindeanzeiger 17/2019 vom 25. April 2019
veröffentlicht in der BNN vom 2. April mit Korrektur tags darauf
Die parteiunabhängige Gruppierung
Die Bürger für Rheinstetten werden sich besonders für ein „klimaneutrales“
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Pressemitteilung vom 28. März
Wann wird Rheinstetten klimaneutral ??? Otto Deck, Vertreter der BfR im Gemeinderat der Stadt Rheinstetten |
Gemeindeanzeiger 12/2019 vom 21. März
Die Erde ist (k)eine Scheibe??? Rheinprogramm“ mit Prof. Dister, dem ehemaligen Leiter des Rastatter Auen Instituts wurde zwar von einer Partei organisiert, dennoch konnten man grundlegende Erkenntnisse über das Funktionieren und Zusammenwirken schaftlichen Stand dieses Forschungsgebietes mitnehmen. Auenlandschaf- ten sind Gebiete und Naturräume mit der größten Artenvielfalt und höchsten Biodiversität. Ökologische- oder besser Anpassungsflutungen sind eine Möglichkeit solche Naturräume im geplanten Polder Bellenkopf-Rappenwört zu entwickeln und angenähert entstehen zu lassen. Damit kann über den derzeitigen Zustand hinaus ein wesentlicher Beitrag zur Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen zusätzlich zu dem eigentlichen Zweck der Maßnahme, der dringend notwendigen Verbesserung des Hochwasser- der Planung vorgesehenen Flutung hätte natürlich eine geringere Wirkung zur Folge. Ein Zusammenhang, wie von Kritikern der aktuellen Planung öffentlich- keitswirksam konstruiert, zwischen der Jährlichkeit mit der Retentionsfall eintreten wird und Anpassungsflutungen (ökologischen Flutungen) besteht nicht. D. h. es ist egal, ob der Retentionsfall mit einer Jährlichkeit von 20, 30 oder 90 Jahren stattfindet. Selbstverständlich muss es in unserer freiheitli- Planung von „ideologischen“ Flutungen sprechen. Es darf auch heute noch jeder glauben, die Erde sei eine Scheibe, obwohl es unwahrscheinlich ist, dass das astronomische Modell der Erde als Scheibe als Grundlage für eine Reise zum Mond taugt. Otto Deck, Vertreter der BfR im Gemeinderat der Stadt Rheinstetten |
Gemeindeanzeiger 11/2019 vom 14. März
Wie die alte Fastnacht durchgeführten Nacherörterung zum Polderbau daher und fordert eine gutachterliche Klärung einiger für sie unverständlicher Punkte, bei denen sie sich selbst ratlos und nicht in der Lage sieht, sich eine eigene Meinung zu bilden. Der CDU-Fraktion schwant offensichtlich, dass sie sich mit der bisher vertretenen populistischen Haltung, orientiert an den Argumenten der BI bzw. ihres fachlichen Beraters in eine Sackgasse manövriert hat, aus der sie ohne einen Verlust an Glaubwürdigkeit nicht herauskommen wird. Um seiner Partei schon jetzt einen Gesichtsverlust Otto Deck, Vertreter der BfR im Gemeinderat der Stadt Rheinstetten |
Gemeindeanzeiger 6/2019 vom 7. Februar
Lastenfahrrad für Rheinstetten Otto Deck, Vertreter der BfR im Gemeinderat der Stadt Rheinstetten |
Gemeindeanzeiger 5/2019 vom 31. Januar